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Rubrik: Politik

11.July.2019

SPD-Fraktionsvize ruft zur Nicht-Wahl von der Leyens auf

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Berlin: SPD-Fraktionsvize Post fordert die Abgeordneten des Europaparlaments auf, Ursula von der Leyen nicht zur EU-Kommissionspräsidentin zu wählen.

Das hat Post in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland klar gemacht. Aus seiner Sicht ist es niemandem vermittelbar, dass erst Spitzenkandidaten zur Wahl aufgestellt werden und dann nicht ein einziger von ihnen überhaupt dem Europaparlament vorgeschlagen wird.

Die Abgeordneten sollten jetzt eigenständig im Sinne ihres parlamentarischen Mandats entscheiden, so Post. Von der Leyen hatte sich gestern in Brüssel bei den Fraktionen von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen persönlich vorgestellt.

Von den Grünen hieß es danach, dass sie nicht für von der Leyen stimmen wollen. Damit ist weiter unklar, ob von der Leyen bei der Abstimmung kommende Woche die notwendige Mehrheit erhält. - BR

Quelle: Rundschau-Newsletter




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